Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des von mir ("der Betreiber"), bereit gestellten Onlinedienstes. Dieser wird eigenständig auf mehreren Internet-Domains sowie auf Seiten Dritter in Kooperation angeboten.
Die Betreiberin stellt einen Dienst zur Verfügung, der es Nutzern erlaubt, vektor Grafiken down, sowie upzuloaden. Somit findet ein austausch von Datein zwischen den Benutzern stadt.
Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei dem Betreiber registriert und elektronisch gespeichtert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu. Jeder Nutzer ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.
Die Nutzer sind für alle veröffentlichte Inhalte selber verantwortlich. Die Betreiberin kontrolliert die eingestellten Inhalte aufgrund ihrer Masse nicht.
Die Nutzer verpflichten sich im Einzelnen:
* bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die
Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte)
verletzen;
* das Anbieten von Inhalten und die Verlinkung solcher Inhalte, die nach
gesetzlichen Maßstäben, den allgemeinen Moralvorstellungen
und letztinstanzlich der Entscheidung von dem Betreiber als obszön,
beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend,
rassistisch, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder sonstig verwerflich
anzusehen sind, zu unterlassen;
* Keine Dateien zur Verfügung zu stellen, die einen Virus enthalten;
* keine Kettenbriefe oder sog. Spam-Emails zu versenden;
Die Betreiberin ist berechtigt, den Account eines Nutzers ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen zu sperren sowie Texte und Bildmaterial zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der obigen Verpflichtungen. Ein derartiger Verstoß kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst nach sich ziehen.
* Der Betreiberübernimmt keine Haftung für Schäden, die
aus der Nutzung ihrer Online-Plattform, Interessenten, Nutzern oder Dritten
entstehen.
* Der Betreiberübernimmt keine Gewährleistung für die Funktionalität
der Online-Plattform sowie für die Richtigkeit, Geeignetheit, Zuverlässlichkeit
oder Genauigkeit der dort veröffentlichten Informationen. Dies gilt
insbesondere für Informationen, die durch die Nutzer der Plattform
verbreitet werden.
* Der Betreiber haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder
für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen
Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker).
* Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen,
welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen
missbräuchlich genutzt werden
* Der Betreiber haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten der
Nutzer. Sie werden von der Betreiberin weder bestätigt und verantwortet,
noch stellen sie die Meinung der Betreiberin dar. Zu den Inhalten zählen
auch externe Links, die von Nutzern des Dienstes gesetzt werden.
* Der Betreiberübernimmt keine Haftung für Funktionsstörungen
durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung oder
sonstige Beeinträchtigungen. Das gilt auch dann, wenn der Betrieb
eingestellt werden muss.
* Der Betreiber und die mit der Kommunikationsplattform verbundenen Anbieter
von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den
Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung
des Dienstes ergeben.
* Im Falle eines Haftungseintritt durch den Betreiber oder die verbundenen
Anbieter beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den
Gegenwert einer kostenpflichtigen Jahresmitgliedschaft.
Der Nutzer nimmt in Kauf, dass bei einer Übertragung von Daten innerhalb
des Internets die Möglichkeit besteht, ohne Berechtigung Kenntnis
von diesen Daten zu erlangen.
§8. Freistellung
Alle Nutzer verpflichten sich, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. Die dem Service bzw. seinen Mitarbeitern und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten trägt der Nutzer.
Mitteilungen von dem Betreiber an registrierte Nutzer erfolgen per E-Mail.
Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass er von der Betreiberin
über neue Angebote innerhalb der Online-Plattform informiert werden
kann. Mitteilungen von Nutzern oder Interessierten an die Betreiberin
müssen per E-Mail an die entsprechenden Adressen oder per Post erfolgen.
Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Eine Änderung wird durch Versendung einer Email an die registrierten Nutzer bekannt gegeben. Die Änderungen treten in Kraft, wenn der Nutzer diesen nicht innerhalb von 14 Kalendertagen per Email oder schriftlich widerspricht. Falls ein Nutzer die Änderungen nicht akzeptiert, endet die Mitgliedschaft automatisch innerhalb von 5 Werktagen.
Die von den Nutzern in ihrem Account abgelegten Daten werden regelmässig von dem Betreiber gesichert. Sollte dennoch ein Datenverlust erfolgen, so ist der Betreiber bemüht, den Zustand vor dem Datenverlust wieder herzustellen. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.
Der Betreiber bemüht sich um durchgehende Verfügbarkeit der Server, der Inhalte und gespeicherter Nachrichten. Dies kann aber nicht garantiert werden, ebenso können keine zeitlichen Angaben zu bestimmten Verfügbarkeiten gemacht werden. Notwendige Wartungsarbeiten werden während der Geschäftszeiten (9-18:00 Uhr) durchgeführt. Sollten Wartungsarbeiten, die den Service des Betreibers erheblich stören, absehbar sein, werden die registrierten Nutzer vorab informiert.
Der Nutzer sichert mit der Übertragung von Bildmaterial und der Veröffentlichung auf dem Portal dem Betreiber zu, dass er die Urheberrechte an diesen Fotos/Daten hat bzw. die belegbare Erlaubnis des Urhebers besitzt und die Fotografien nicht vorsätzlich gegen § 22 KUG verstoßen bzw. §23I zuzuordnen sind.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß §33, Abs.1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz-Verordnung darauf hingewiesen, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers.
